MdLs Seyffardt und Beuth: „Entschlossenes, mutiges Handeln der Landes- und Bundesregierung war mustergültig!“
RHEINGAU-TAUNUS: Der beiden CDU-Landtagsabgeordneten des Rheingau-Taunus-Kreises, Peter Seyffardt (Eltville-Martinsthal) und Peter Beuth (Taunusstein) zogen eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken. Alleine im Rheingau-Taunus-Kreis waren Fördermittel in Höhe von mehr als 67 Mio. Euro (rund 28,8 Mio. aus Bundesmitteln, etwa 38,3 Mio. Euro aus Landesmitteln) für Infrastrukturprojekte zur Verfügung gestellt worden. Davon entfielen rund 31 Mio. auf Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen, rund 12,5 Mio. auf Straßenbaumaßnahmen, rund 6 Mio. auf Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Hochschulen. Rund 17 Mio. wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.
Dem Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Nicht nur der kürzlich entwickelte kommunale Rettungsschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, so Seyffardt und Beuth: „Von Seiten der Kommunen hat die Landesregierung sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, so die Landtagsabgeordneten zu Rückmeldungen aus den Kommunen, die mit lediglich 12,5% beim Bundesprogramm und 16.5% beim Landesprogramm an der Kofinanzierung des Fördervolumens beteiligt werden mussten.
Die CDU-Politiker Seyffardt und Beuth unterstrichen die gute Bilanz nach Ablauf der Programme, die zum Jahreswechsel ausgelaufen waren: „Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die Weichen richtig gestellt. Der Rheingau-Taunus-Kreis und Hessen gehen gestärkt aus der Krise hervor. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir aus der Not eine Tugend gemacht“, so Beuth und Seyffardt.
Durch die zur Verfügung gestellten Mittel seien viele Projekte angestoßen und realisiert worden, die andernfalls auf Jahre hinaus nicht zu machen gewesen wären, so der Abgeordnete. Die CDU habe hier einmal mehr bewiesen, dass sie in Krisenzeiten nicht den Kopf verliert, sondern stets in der Lage ist, kluge Ideen zu entwickeln und auf Probleme angemessen zu reagieren.
Ebenfalls positiv zu bewerten sei die Tatsache, dass 80% der Aufträge, die mit den Fördermitteln finanziert worden sind, an hessische Unternehmen gegangen seien:„Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Handwerksbetriebe, der Handel und Freiberufler wie beispielsweise Architekten haben von den Konjunkturprogrammen profitiert. Das Geld ist punktgenau da angekommen, wo es wirken sollte, bei der Hessischen Wirtschaft und im Mittelstand“ so Seyffardt abschließend.
